Verbandsgemeinde Loreley
St. Goarshausen, 03.05.2024
Umgehungsstraße L 335 Braubach – Landesbetrieb Mobilität ist
jetzt mit Variantenvergleich beauftragt
Der Landesbetrieb Mobilität Diez (LBM) hat aus dem rheinland-pfälzischen
Verkehrsministerium einen neuen Auftrag erhalten: Es soll ein Variantenvergleich der
vorliegenden Umgehungsvarianten inklusive der von der Bürgerinitiative Braubach
lebenswerter e.V. (BI) selbst erarbeiteten Variante erstellt werden. Das geht aus
einem aktuellen Scheiben auf eine Anfrage von Mike Weiland, Bürgermeister der
Verbandsgemeinde Loreley, an Verkehrsministerin Daniela Schmitt hervor. „Ich hatte
mich unmittelbar nach einem Gespräch mit dem Vorsitzenden der BI, Helmut Veit,
und Vorstandsmitglied Dr. Heinz Gemmer im Februar an die Ministerin gewandt, weil
ich die weiteren Schritte zur Realisierung der Umgehungsstraße und eine
verbindliche Zeitschiene in Erfahrung bringen und einen runden Tisch mit allen
Beteiligten inklusive Landesebene anregen wollte“, fasst Mike Weiland seine
Motivation zur Anfrage zusammen.
Die BI-Vertreter und der Bürgermeister waren sich bei ihrem Treffen einig, dass sich
seit der Berichtveröffentlichung zur UNESCO-Mission von Januar 2023 über deren
Begutachtungsreise im Mai 2022 gefühlt so gut wie nichts weiterentwickelt habe,
obwohl darin sehr deutliche Forderungen gegenüber dem Land enthalten waren,
dass die Altstadt Braubach vom Verkehr entlastet werden müsse. „Hier reicht es
nicht, einfach nur ein LKW-Verbot zu verhängen, damit der Verkehr flüssiger läuft,
denn hierbei würden auch ortsansässige Unternehmen benachteiligt. Zudem würde
hiermit das Grundproblem nicht gelöst“, betont Mike Weiland, der als einzig wirksame
Lösung eine echte Ortsumgehung sieht, die Braubach seit Jahren mehr als verdient
habe.
Helmut Veit und Dr. Heinz Gemmer von der Bürgerinitiative Braubach lebenswerter
e.V. und der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Loreley, Mike Weiland, im
Februar beim Arbeitsgespräch, um die weiteren Schritte in der Zusammenarbeit
abzustimmen.
Die Situation ist alleine deshalb schon dringender denn je, denn zwischenzeitlich
wurde die Ortsumgehung Miehlen-Marienfels eröffnet und somit die Achse bis hin zur
Bäderstraße sowie das Rhein-Main-Gebiet fertiggestellt. „Einzig das Nadelöhr in
Braubach muss nun noch durch eine Umgehung beseitigt werden und hier bedarf es
dringend einer Lösung, die allseits anerkannt wird, da wir alle wissen, dass eine
große bauliche Maßnahme noch viele Jahre der Vorbereitung bedarf“, ist Weiland
realistisch.
Da jedoch eine solche Straße möglichst welterbeverträglich sein soll, hat der LBM
nun aus Mainz den Auftrag eines Variantenvergleichs erhalten, wozu die
erforderlichen Arbeiten laut Ministerin aktuell erfolgen. „Der Anspruch an die Qualität
dieser Ausarbeitung ist vor dem Hintergrund der maßgeblichen Forderungen der
UNESCO und ICOMOS sehr hoch und zeitintensiv. Diese sollen dann erneut
hinsichtlich der Welterbeverträglichkeit mit dem dafür zuständigen Ministerium des
Innern und für Sport (MdI) abgestimmt werden“, heißt es in dem Schreiben weiter.
Vor diesem Hintergrund regt die Verkehrsministerin abschließend an, die Ergebnisse
der Ausarbeitung des LBM und die Abstimmungen mit dem MdI abzuwarten, um
dann mit diesen Ergebnissen den Vorschlag des Bürgermeisters für einen Runden
Tisch bei Bedarf aufzugreifen. „Das lässt erneut eine lange Zeitschiene befürchten“,
bedauern Bürgermeister und BI-Vertreter enttäuscht und lässt auch einen
verbindlichen Fahrplan missen. „Jedoch ist es derzeit die einzige Option, weiter
voranzukommen“, gibt Mike Weiland auch offen zu.
Helmut Veit und Dr. Heinz Gemmer unterdessen fassen auch noch einmal die
zurückliegenden 10 Jahre des Bestehens der BI zusammen: „Es wurde im
Schriftverkehr immer wieder auf den Managementplan für das Welterbe und die
Kulturlandschaftsverträglichkeitsstudie hingewiesen, die erforderlich wären. Die
Erstellung hat Jahre gedauert.“ Im Jahr 2019 bekundete Verkehrsstaatssekretär
Andy Becht gegenüber der BI, dass die Umgehung bis 2021 planerisch angepackt
werden solle und ein Kosten-Nutzungsverhältnis von 2,96 aufweise, womit sie damit
damals von 9 in einem ersten Schritt aufgegriffenen Planungen landesweit das
drittbeste Kosten-Nutzungsverhältnis in ganz Rheinland-Pfalz aufzeige.
Danach folgten Gespräche mit dem Zweckverband Welterbe Oberes Mittelrheintal
(ZWOM), wieder mit den Ministerien und schließlich erfuhr die BI im November 2021,
dass der so genannte Monitoring-Beirat des ZWOM beide in Rede stehenden
Varianten der Umgehung abgelehnt und dies auch der UNESCO mitgeteilt habe. „Die
Ablehnungsgründe sind uns bis heute nicht konkret benannt worden. Auch dem LBM
sollen sie angeblich bis heute nicht vorliegen“, so Helmut Veit und Dr. Heinz
Gemmer. Daher stellt sich für die BI die Frage, wie man ohne genaue
Hinderungsgründe zu kennen, welterbeverträglichere Varianten erarbeiten soll. Für
Veit und Gemmer steht jedenfalls fest: ICOMOS und UNESCO sehen die
Notwendigkeit einer Umgehung für Braubach. Es liegen 3 Varianten auf dem Tisch,
von denen 2 durch den Monitoring-Beirat verworfen und ICOMOS und UNESCO so
bewertet vorgelegt worden sind. Zwei Varianten waren seinerzeit einschließlich
Visualisierung und Kostenschätzung ausgearbeitet. Die dritte Variante hat die BI auf
eigene Kosten erstellt. Nun hat der LBM einen neuen Auftrag für einen
Variantenvergleich erhalten. „Wir erwarten von Verkehrsministerin Schmitt einen
konkreten Zeitplan für die kommenden Schritte, damit sich nicht wieder alles schier
endlos in die Länge zieht“, fordern Bürgermeister Mike Weiland, Helmut Veit und Dr.
Heinz Gemmer abschließend, auch wenn die neu beauftragten Arbeiten einen hohen
Qualitätsanspruch aufweisen müssen.
Foto:
VG Loreley, Jasmin Fluck
